Das Gesundheitszeugnis in Deutschland
Definition und Hintergrund
Das Gesundheitszeugnis, oft auch Gesundheitspass oder Gesundheitsschein genannt, ist eine Bescheinigung, die in Deutschland erforderlich ist, um bestimmte Tätigkeiten im Bereich der Lebensmittelverarbeitung, Gastronomie und Pflege aufzunehmen. Ursprünglich war das Gesundheitszeugnis ein ärztliches Dokument, das bescheinigte, dass eine Person gesund ist und keine ansteckenden Krankheiten hat, die sie von der Arbeit mit Lebensmitteln ausschließen würden. Seit 2001 wurde das frühere Bundesseuchengesetz durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) abgelöst, wodurch das Gesundheitszeugnis durch eine sogenannte Erstbelehrung ersetzt wurde.
Erstbelehrung nach dem Infektionsschutzgesetz
Die Erstbelehrung gemäß §§ 42 und 43 des Infektionsschutzgesetzes ist heute das, was umgangssprachlich als Gesundheitszeugnis bezeichnet wird. Diese Belehrung muss vor Beginn einer Tätigkeit im Lebensmittelbereich erfolgen und darf nicht älter als drei Monate sein. Sie wird vom Gesundheitsamt oder einem beauftragten Arzt durchgeführt und umfasst Informationen über Hygienevorschriften und Tätigkeitsverbote bei bestimmten Infektionskrankheiten. Nach der Belehrung erhalten die Teilnehmer eine Bescheinigung, die lebenslang gültig ist, sofern die Tätigkeit innerhalb von drei Monaten nach der Belehrung aufgenommen wird.
Wer benötigt ein Gesundheitszeugnis?
Ein Gesundheitszeugnis wird von allen Personen benötigt, die gewerbsmäßig mit Lebensmitteln arbeiten oder in der Gastronomie tätig sind. Dazu gehören unter anderem:
- Küchenpersonal in Restaurants, Kantinen, Cafés und Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen
- Personen, die mit leicht verderblichen Lebensmitteln wie Fleisch, Milch, Eiprodukten, Fisch und Salaten umgehen
- Reinigungskräfte, die Zugang zu Küchen haben
- Kellner und Spülkräfte, wenn sie indirekt über Geschirr oder Besteck mit Lebensmitteln in Kontakt kommen könnten
Ausgenommen von dieser Pflicht sind Personen, die lediglich verpackte Lebensmittel verkaufen oder verteilen, wie Lieferanten.
Wiederholungsbelehrung
Nach der Erstbelehrung muss alle zwei Jahre eine Wiederholungsbelehrung erfolgen, die in der Regel vom Arbeitgeber durchgeführt und dokumentiert wird. Diese Regelung stellt sicher, dass die Mitarbeiter stets über die aktuellen Hygienevorschriften und Tätigkeitsverbote informiert sind.
Rechtliche Aspekte
Das Ausstellen von Gesundheitszeugnissen ist rechtlich geregelt. Falsche oder gefälschte Gesundheitszeugnisse sind strafbar und können zu rechtlichen Konsequenzen führen. Das Gesundheitszeugnis ist ein wichtiges Dokument zur Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit und zur Vermeidung der Verbreitung von Infektionskrankheiten.
Quellen
Das Infektionsschutzgesetz im Internet
gesundheitsaemter.info
bewerbung.co
hopkins.law
anwalt.de
dresden.de